Bundessozialgericht

Termine

Verhandlungen

Krankenversicherung - Gemeinsamer Bundesausschuss - Notfallstufen-Regelungen - KrankenhäuserAnfang 02.04.2025 13:30 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 25/23 R

S. Augenklinik H. C. T. ./. Gemeinsamer Bundesausschuss
Die Klägerin wendet sich gegen die Wirksamkeit von Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in …

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - stationäre Krankenhausbehandlung - Borderline-PersönlichkeitsstörungAnfang 02.04.2025 12:30 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 31/23 R

H. S. Kliniken gemeinnützige GmbH ./. HEK - Hanseatische Krankenkasse
Die Beteiligten streiten über die Erforderlichkeit einer stationären Krankenhausbehandlung.Die Klägerin ist Trägerin eines zugelassenen …

Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Kostenerstattung - Versicherungsverhältnis - BeweislastAnfang 02.04.2025 11:20 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 10/24 R

Dr. J. D. N. ./. AOK Die Gesundheitskasse für Niedersachsen
beigeladen: Debeka Krankenversicherungsverein a.G.
Der Kläger begehrt Kostenerstattung in Höhe von 26 584,92 Euro für von seiner am 29. Mai 2014 …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

57. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V.Anfang 24.02.2025 09:30 Uhr

Das 57. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V. zu dem Thema "DEUTSCHES SOZIALLEISTUNGSSYSTEM solidarisch - nachhaltig - gerecht?" findet am 24. und 25. Februar 2025 im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Aufwendungen einer Optionskommune für Widerspruchssachbearbeiter im SGB II sind vom Bund in tatsächlicher Höhe zu erstatten Datum 27.03.2025 Ausgabe 9 / 2025

Der Bund hat einer Kommune Aufwendungen für das Personal zu erstatten, das ausschließlich mit der Bearbeitung von Widersprüchen im SGB II befasst ist. Die Erstattung hat in tatsächlicher Höhe zu erfolgen und nicht nur in Form einer Pauschale. Dies hat der 4. Senat des Bundessozialgerichts nach mündlicher Verhandlung am 26. März 2025 entschieden (Aktenzeichen B 4 AS 4/24 R).

Höhere deutsche Altersrente wegen Kindererziehungszeiten in Österreich möglich Datum 27.03.2025 Ausgabe 8 / 2025

Bei der deutschen Regelaltersrente können in Österreich zurückgelegte Kindererziehungszeiten auch dann rentensteigernd berücksichtigt werden, wenn die Zeiten in Österreich zwar grundsätzlich anerkannt werden, dort wegen Nichterfüllung der Mindestversicherungszeit aber im konkreten Einzelfall nicht zu einer Rentengewährung führen. Dies hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 27. März 2025 entschieden (Aktenzeichen B 5 R 16/23 R).

Kein Verletztengeld für Ex-Fußballprofi bei fortlaufenden Einkünften während der Arbeitsunfähigkeit Datum 25.03.2025 Ausgabe 7 / 2025

Ein Ex-Fußballprofi kann kein Verletztengeld beanspruchen, wenn er infolge eines als Berufskrankheit anerkannten Meniskusschadens arbeitsunfähig wird, in dieser Zeit aus seiner Physiotherapiepraxis aber unvermindert Einkünfte bezieht. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 2/23 R).

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