Bundessozialgericht

Springe direkt zu:

Aktuelle Meldungen

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts (verweist auf: Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts)

Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts

Aktualisiert am 28. Mai 2025

Blätterfunktion

Termine

Termine

Verhandlungen

Arbeitslosenversicherung - Kurzarbeitergeld - Anerkennungsbescheid - 3-Monatszeitraum - Anzeige des ArbeitsausfallsAnfang 04.06.2025 10:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 2/24 R

S. M. ./. Bundesagentur für Arbeit
Die Beteiligten streiten über Kurzarbeitergeld für Dezember 2020 und Januar 2021.Der Kläger betreibt einen Friseursalon mit mehreren Beschäftigten. Nach Anzeige eines …

Arbeitslosenversicherung - Anspruch auf Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - Rahmenfrist - ÜbergangsregelungAnfang 04.06.2025 11:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 4/23 R

A.-M. L. ./. Bundesagentur für Arbeit
Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld vom 14. Juli bis zum 14. Oktober 2020.Sie war vom 1. September 2012 bis zum 14. Juni 2019 versicherungspflichtig beschäftigt. Vom 24. …

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Arbeitslosengeld II - Aufhebung und Erstattung - russische Altersrente - Jobcenter - zugelassener kommunaler Träger - Eigenbetrieb - Kenntnis - SozialhilfeträgerAnfang 04.06.2025 12:00 Uhr Senat 7. Senat

B 7 AS 7/24 R

H. F. ./. Jenarbeit - Jobcenter der Stadt Jena
1 Beigeladene
Die Beteiligten streiten über die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II für Januar bis Juni 2006 und die Erstattung von rund 2800 Euro …

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verjährung - Erstattungsforderung - 30jährige Verjährungsfrist - fruchtloser Pfändungsversuch - VerwaltungsaktAnfang 04.06.2025 13:00 Uhr Senat 7. Senat

B 7 AS 17/24 R

A. S. ./. Jobcenter Köln
Im Streit steht die Frage der Verjährung von Erstattungsforderungen in Höhe von rund 10.500 Euro.Das beklagte Jobcenter hob im Jahr 2009 die unter anderem gegenüber der Klägerin …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Grundrente auch mit freiwilligen Beiträgen? Datum 28.05.2025 Ausgabe 10 / 2025

Der 5. Senat des Bundessozialgerichts wird in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 im Jacob-Grimm-Saal ab 14.15 Uhr darüber zu entscheiden haben, ob auch mit der Zahlung freiwilliger Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung Zugang zur Grundrente eröffnet wird (Aktenzeichen B 5 R 3/24 R).

Aufwendungen einer Optionskommune für Widerspruchssachbearbeiter im SGB II sind vom Bund in tatsächlicher Höhe zu erstatten Datum 27.03.2025 Ausgabe 9 / 2025

Der Bund hat einer Kommune Aufwendungen für das Personal zu erstatten, das ausschließlich mit der Bearbeitung von Widersprüchen im SGB II befasst ist. Die Erstattung hat in tatsächlicher Höhe zu erfolgen und nicht nur in Form einer Pauschale. Dies hat der 4. Senat des Bundessozialgerichts nach mündlicher Verhandlung am 26. März 2025 entschieden (Aktenzeichen B 4 AS 4/24 R).

Höhere deutsche Altersrente wegen Kindererziehungszeiten in Österreich möglich Datum 27.03.2025 Ausgabe 8 / 2025

Bei der deutschen Regelaltersrente können in Österreich zurückgelegte Kindererziehungszeiten auch dann rentensteigernd berücksichtigt werden, wenn die Zeiten in Österreich zwar grundsätzlich anerkannt werden, dort wegen Nichterfüllung der Mindestversicherungszeit aber im konkreten Einzelfall nicht zu einer Rentengewährung führen. Dies hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 27. März 2025 entschieden (Aktenzeichen B 5 R 16/23 R).

Kein Verletztengeld für Ex-Fußballprofi bei fortlaufenden Einkünften während der Arbeitsunfähigkeit Datum 25.03.2025 Ausgabe 7 / 2025

Ein Ex-Fußballprofi kann kein Verletztengeld beanspruchen, wenn er infolge eines als Berufskrankheit anerkannten Meniskusschadens arbeitsunfähig wird, in dieser Zeit aus seiner Physiotherapiepraxis aber unvermindert Einkünfte bezieht. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 2/23 R).

Alle Pressemitteilungen anzeigen

Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Wir verwenden ausschließlich Sitzungs-Cookies, die für die einwandfreie Funktion unserer Webseite erforderlich sind. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir diese Cookies einsetzen. Unsere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den Link Datenschutz.

OK