Bundessozialgericht

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Aktuelle Meldungen

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts (verweist auf: Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts)

Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts

Aktualisiert am 15. November 2024

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Termine

Termine

Verhandlungen

Eingliederungshilfe - Teilhabeleistungen - Zuständigkeit - Übergang vom SGB XII zum SGB IX - sozialgerichtliches Verfahren - StreitgegenstandAnfang 21.11.2024 10:30 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 7/23 R

N. J ./. Landeswohlfahrtsverband Hessen
beigeladen: Landkreis Nienburg/Weser , Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.Die Klägerin, die zunächst im Zuständigkeitsbereich des Beklagten lebte, erhielt …

Sozialhilfe - Auskunftsverlangen - unterhaltspflichtiger Angehöriger - Überschreitung - Jahreseinkommensgrenze - Einkommen - VermögenAnfang 21.11.2024 11:30 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 5/23 R

S. S. ./. Landrat des Landkreises NeuwiedDer Vaters des Klägers erhielt Leistungen der Hilfe zur stationären Pflege von dem beklagten Sozialhilfeträger. Zur Prüfung einer etwaigen Unterhaltspflicht forderte der …

Sozialhilfe - Einmalzahlung - COVID-19-Pandemie - Hilfe zu Pflege - stationäre Pflege - Barbetrag - BekleidungspauschaleAnfang 21.11.2024 12:30 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 23/22 R

U. F. ./. Stadt Freiburg im BreisgauDer Kläger lebt in einem Pflegeheim. Die Beklagte bewilligte ihm unter anderem für Mai 2021 Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des SGB XII, wobei sie …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Vorstellung der temporären Kunstinstallation Ross und ReiterAnfang 05.12.2024 14:00 Uhr

Ross und Reiter von Maximilian Graf

57. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V.Anfang 24.02.2025 09:30 Uhr

Das 57. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V. zu dem Thema "DEUTSCHES SOZIALLEISTUNGSSYSTEM solidarisch - nachhaltig - gerecht?" findet am 24. und 25. Februar 2025 im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Wie weit gehen die Auskunftspflichten nach dem Angehörigen - Entlastungsgesetz? Datum 18.11.2024 Ausgabe 32 / 2024

Der 8. Senat wird sich in seiner Sitzung am 21. November 2024 (Aktenzeichen B 8 SO 5/23 R) um 11:30 Uhr im Jacob-Grimm-Saal mit der Frage zu befassen haben, wann die mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz neu gestaltete Auskunftspflicht von Angehörigen gegenüber dem Sozialamt greift.

Versicherungspflicht von Lehrern und Dozenten immer einzelfallabhängig Datum 06.11.2024 Ausgabe 31 / 2024

Ob Lehrende sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, ist von den konkreten Umständen des jeweiligen Einzelfalls abhängig. Es gibt keine gefestigte und langjährige Rechtsprechung, wonach eine lehrende Tätigkeit - insbesondere als Dozent an einer Volkshochschule - bei entsprechender Vereinbarung stets als selbstständig anzusehen wäre. Dies hat am 5. November 2024 der 12. Senat des Bundessozialgerichts entschieden (Aktenzeichen B 12 BA 3/23 R).

Kein Freibetrag für freiwillig krankenversicherte Betriebsrentner Datum 06.11.2024 Ausgabe 30 / 2024

Freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Betriebsrentner können von dem 2020 eingeführten Freibetrag nicht profitieren. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 5. November 2024 in mehreren Verfahren entschieden (Aktenzeichen B 12 KR 9/23 R, B 12 KR 3/23 R, B 12 KR 11/23 R).

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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