Bundessozialgericht

Termine

Verhandlungen

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Unterkunft und Heizung - Wohneigentum - Installation und Betrieb der Heizungsanlage durch Versorgungsunternehmen - monatliche AbschlagszahlungenAnfang 28.11.2024 11:00 Uhr Senat 4. Senat

B 4 AS 18/23 R

P. D. ./. Landkreis Leer
Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungen nach dem SGB II für Juli bis Dezember 2020.Die Klägerin ist Eigentümerin eines selbst bewohnten Einfamilienhauses. Sie schloss mit …

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommen - Vermögen - Einspeisevergütung - PhotovoltaikanlageAnfang 28.11.2024 13:00 Uhr Senat 4. Senat

B 4 AS 16/23 R

1. M. S., 2. M. W. ./. Jobcenter Bautzen
Die Beteiligten streiten über die Berücksichtigung von Einnahmen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage im Zeitraum August bis Dezember 2011.Die Kläger sind …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Vorstellung der temporären Kunstinstallation Ross und ReiterAnfang 05.12.2024 14:00 Uhr

Ross und Reiter von Maximilian Graf

57. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V.Anfang 24.02.2025 09:30 Uhr

Das 57. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V. zu dem Thema "DEUTSCHES SOZIALLEISTUNGSSYSTEM solidarisch - nachhaltig - gerecht?" findet am 24. und 25. Februar 2025 im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Gestuftes Auskunftsverfahren nach dem Angehörigen-Entlastungsgesetz Datum 22.11.2024 Ausgabe 33 / 2024

Nach der Umgestaltung der Regelung zum Übergang von Unterhaltsansprüchen von Eltern gegenüber ihren erwachsenen Kindern auch wegen Kosten für das Pflegeheim durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ist das vorgeschaltete Auskunftsverfahren gestuft und zunächst nur auf Angaben zum Einkommen beschränkt. Dies hat der 8. Senat des Bundessozialgerichts am 21. November 2024 (Aktenzeichen B 8 SO 5/23 R) entschieden und die Entscheidung des Landessozialgerichts bestätigt.

Wie weit gehen die Auskunftspflichten nach dem Angehörigen - Entlastungsgesetz? Datum 18.11.2024 Ausgabe 32 / 2024

Der 8. Senat wird sich in seiner Sitzung am 21. November 2024 (Aktenzeichen B 8 SO 5/23 R) um 11:30 Uhr im Jacob-Grimm-Saal mit der Frage zu befassen haben, wann die mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz neu gestaltete Auskunftspflicht von Angehörigen gegenüber dem Sozialamt greift.

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