Kurzmeldungen
Die aktuellen Kurzmeldungen informieren neben den Pressemitteilungen in kurzer und kompakter Form über interessante Themen rund um das Bundessozialgericht.
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Das Mitglied des Deutschen Bundestages Matthias Nölke besuchte am 21. Juli 2020 das Bundessozialgericht.Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Präsidenten des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel, standen Themen der Digitalisierung, der Bearbeitungsdauer von Verfahren und der Ausstattung des Gerichts.Als örtlicher Bundestagsabgeordneter und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss sei es ihm wichtig, so Nölke, die Arbeit des obersten deutschen Sozialgerichts mit Sitz in seiner Heimatstadt Kassel kennen zu lernen. Mehr: Bundestagsabgeordneter Matthias Nölke zu Besuch im Bundessozialgericht …
Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel hat am 4. Februar 2020 im Rahmen des Jahrespressegesprächs den Jahresbericht des Bundessozialgerichts für das vergangene Jahr vorgestellt. "Die Verfahrensentwicklung beim Bundessozialgericht war 2019 erneut gekennzeichnet durch einen Eingangsrückgang bei den Revisionen und in geringerem Umfang auch bei den Nichtzulassungsbeschwerden, während die Zahl der regelmäßig aufwändig zu bearbeitenden Prozesskostenhilfe-Verfahren um fast 20% deutlich angestiegen ist. Erheblich verringert hat sich in 2019 die Verfahrenslaufzeit in allen Verfahrensarten", so der Präsident. Mehr: Jahrespressegespräch 2020 …
Die Begrüßung, Ernennung und Verabschiedung von Richterinnen und Richtern stand im Mittelpunkt des Festaktes am 20. November 2019 im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts. Mehr: Festakt am Bundessozialgericht …
Am Montag, 11.11.2019, eröffnete der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel die 51. Richterwoche. Mehr: 51. Richterwoche …
Mit einer hochrangig besetzten Auftaktveranstaltung unter dem Titel "Verfassung des Sozialstaats? Ein Netzwerk für das Sozialrecht" stellte sich am 18. September 2019 das "Netzwerk Sozialrecht" am Bundessozialgericht der interessierten Fachwelt vor. Getragen von der Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Thüringen, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und in Zusammenarbeit mit dem Hugo-Sinzheimer-Institut für Arbeitsrecht, der DGB Rechtsschutz GmbH sowie der Universität Bayreuth diskutierten rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über aktuelle Fragen des Sozialstaats. Mehr: Netzwerk Sozialrecht - Auftaktveranstaltung am Bundessozialgericht …
Am 17. September 2019 konnte der Präsident des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel, aus Anlass der Juristentagung des Sozialverbands VdK Deutschland e.V. rund 200 Prozessvertreterinnen und Prozessvertreter des VdK Deutschland im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts begrüßen. In seiner Ansprache betonte der Präsident die Bedeutung der Sozialverbände bei der Gewährleistung sozialrechtlichen Rechtsschutzes. "Die Verbände - und damit auch der VdK - spielen im Sozialstaat der Bundesrepublik eine bedeutende Rolle. Sie artikulieren nicht nur Interessen ihrer Mitglieder; vielmehr sorgen sie auch dafür, dass soziale Rechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern notfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden". Mehr: VdK-Juristentagung im Bundessozialgericht …
Anfang November 2018 wurden die Sozialgerichte innerhalb kürzester Zeit mit zehntausenden von Klagen der gesetzlichen Krankenkassen auf Rückzahlung angeblich zu Unrecht abgerechneter Krankenhauskosten konfrontiert. Auslöser dieser Klagewelle ist eine durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beabsichtigte Einführung einer gesetzlichen Ausschlussfrist. Danach sind vor dem 1. Januar 2017 entstandene Ansprüche auf Erstattung zu Unrecht von den Krankenkassen an die Krankenhäuser geleisteten Zahlungen ausgeschlossen, wenn sie nicht bis zum 9. November 2018 gerichtlich geltend gemacht wurden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Verbände der Kassenarten auf Bundesebene haben sich am 6. Dezember 2018 unter Vermittlung des Bundesgesundheitsministers auf eine gemeinsame Empfehlung für alle Klagefälle und Aufrechnungen geeinigt. Mehr: Klagewelle vor den Sozialgerichten
Gemeinsame Empfehlung …
Mit der Festrede des Bundesministers für Arbeit und Soziales Hubertus Heil MdB, wurde am Dienstag, 18. September 2018, die 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts feierlich eröffnet. Gegenüber den rund 300 geladenen Gästen betonte der Minister, dass die Zukunft des Sozialstaats ohne die Zukunft der Arbeit nicht zu denken sei. Der Sozialstaat müsse Selbstbestimmung ermöglichen und es könne auch keinen Schutz vor dem Wandel geben - aber sehr wohl Schutz im Wandel. "Soziale Rechte und soziale Pflichten müssen aber in einem Gleichklang stehen". Dies setze wechselseitiges Vertrauen voraus. Mehr: 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts durch Bundesminister Heil eröffnet …
Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Leonie Gebers überreicht Urkunden an die Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ruth Düring sowie die Richterinnen und Richter Dr. Loose, Dr. Padé, Dr. Luik und Dr. Harich. Mehr: Urkundenübergabe am Bundessozialgericht …
