Auf unseren Presseseiten finden Sie aktuelle Presseinformationen, Hinweise auf Verhandlungstermine und zur Teilnahme von Journalisten und Medienvertretern an Verhandlungs- und Verkündungsterminen. Sollten Sie weitere Informationen benötigen, können Sie sich gerne mit der Pressestelle in Verbindung setzen.
Wenn Sie ab sofort immer auf dem neuesten Stand sein wollen, nehmen wir Sie sehr gerne in unseren Newsletter-Verteiler auf.
Speziell für die Medien veröffentlicht die Pressestelle des Bundessozialgerichts Pressemitteilungen, die im Vorfeld über für die Öffentlichkeit besonders bedeutsame und interessante Verhandlungen unterrichten. Die Pressemitteilung enthält einen kurzgefassten Hinweis auf die zur Entscheidung anstehende Rechtsfrage, deren praktische Relevanz und den zu Grunde liegenden Sachverhalt. Über den Ausgang dieser Verfahren sowie andere wichtige Ereignisse unterrichtet das Bundessozialgericht
ebenfalls durch eine Pressemitteilung.
Über sämtliche anstehenden Verhandlungen der Senate des Bundessozialgerichts wird vorab durch Terminvorschauen informiert. Die Terminvorschauen erscheinen im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor jeder Sitzung. Sie enthalten eine kurze Darstellung der zur Entscheidung anstehenden Verfahren. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Terminbericht informiert.
Seit April 2018 kann zudem die Verkündung der Urteile sowie deren Begründung von Fernsehkameras und durch den Rundfunk aufgezeichnet und übertragen werden, wenn dies durch Beschluss des jeweiligen Senats zugelassen wird. Ist dies der Fall, informieren wir Sie auf unserer Webseite durch einen entsprechenden Hinweis beim jeweiligen Verhandlungstermin.
Die aktuellen Terminvorschauen und Terminberichte können über unseren Newsletter-Verteiler bezogen werden. Die Inhalte finden Sie aber auch unter Verhandlungstermine sowie getrennt nach Jahrgängen unter:
Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2023
Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2022
Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2021
Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2020
Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2019
Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018.
Zu Beginn eines jeden Jahres erstattet das Bundessozialgericht einen Bericht über seine Tätigkeit im Vorjahr. Der Jahresbericht enthält neben Statistiken auch inhaltliche Informationen zur Rechtsprechungstätigkeit des Gerichts.
Die aktuellen Jahresberichte stehen für Sie in unserer Mediathek als Download bereit.
Das ebenfalls Anfang eines jeden Jahres stattfindende Jahrespressegespräch dient der Vorstellung des Jahresberichts, aber auch dem fachlichen Austausch zwischen Medienschaffenden und Richterschaft sowie der Diskussion über aktuell anstehende sozialrechtliche und sozialpolitische Fragestellungen. Über den Inhalt des Jahrespressegesprächs informiert das Bundessozialgericht durch eine Pressemitteilung.
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