Quelle: Inclusion Europe
Herzlich willkommen auf der Internet-Seite
vom Bundes-Sozial-Gericht.
Hier finden Sie Informationen in Leichter Sprache.
Leichte Sprache können viele Menschen besser verstehen.
In Deutschland gibt es 5 wichtige Gerichte.
Man sagt auch: oberste Gerichts-Höfe.
Die obersten Gerichts-Höfe sind für ganz Deutschland zuständig.
Das Bundes-Sozial-Gericht gibt es seit dem 11. September 1954.
Die erste Sitzung war am 23. März 1955.
Für das Bundes-Sozial-Gericht gibt es ein Gesetz.
Das Gesetz heißt Sozial-Gerichts-Gesetz.
Dort steht, wie das Bundes-Sozial-Gericht arbeitet.
Das Bundes-Sozial-Gericht ist ein Revisions-Gericht.
Das heißt:
Man geht nur dann zum Bundes-Sozial-Gericht,
wenn man vorher bei einem Landes-Sozial-Gericht war.
In Deutschland gibt es 68 Sozial-Gerichte.
Für jedes Bundes-Land gibt es ein Landes-Sozial-Gericht.
Das Landes-Sozial-Gericht ist für das Bundes-Land zuständig.
Man geht immer zuerst zu dem Sozial-Gericht in seiner Nähe.
Das Sozial-Gericht entscheidet dann.
Das nennt man auch: Das Gericht fällt ein Urteil.
Wenn man mit dem Urteil nicht einverstanden ist,
dann kann man das sagen.
Man sagt auch: Man geht in Berufung.
Das macht man bei dem Landes-Sozial-Gericht.
Das Landes-Sozial-Gericht prüft den Fall noch mal.
Das Landes-Sozial-Gericht fällt ein Urteil.
Das Landes-Sozial-Gericht sagt auch:
Bei dem Urteil ist eine Revision zugelassen.
Revision heißt:
Wenn man mit dem Urteil nicht einverstanden ist,
dann kann man zum Bundes-Sozial-Gericht gehen.
Manchmal hat das Landes-Sozial-Gericht die Revision nicht zugelassen.
Dann kann man trotzdem zum Bundes-Sozial-Gericht gehen.
Man muss dann eine Nicht-Zulassungs-Beschwerde einlegen.
Das Bundes-Sozial-Gericht prüft:
Hat das Landes-Sozial-Gericht richtig entschieden?
Oder hat das Landes-Sozial-Gericht einen Fehler gemacht?
Hat sich das Landes-Sozial-Gericht an die Gesetze gehalten.
Die Urteile vom Bundes-Sozial-Gericht sind wichtig
für die anderen Gerichte in Deutschland.
Die anderen Sozial-Gerichte sollen sich an das Urteil
von dem Bundes-Sozial-Gericht halten.
Zum Beispiel, wenn es bei diesen Sachen Streit gibt:
Nicht alle Menschen können einfach
zum Bundes-Sozial-Gericht gehen.
Es reicht nicht aus, wenn man sagt:
Das Urteil vom Landes-Sozial-Gericht war falsch.
Dafür gibt es Regeln.
Zum Beispiel:
Dann kann man zum Bundes-Sozial-Gericht gehen.
Das Bundes-Sozial-Gericht prüft dann den Fall.
Die Bürger müssen meistens kein Geld
an das Sozial-Gericht bezahlen.
Aber manchmal kostet das Gericht auch Geld.
Zum Beispiel, wenn es nicht um eine Person geht.
Sondern, wenn es um ein Amt geht.
Dazu kommen aber noch mehr Kosten.
Zum Beispiel:
Wer wenig Geld hat, kann Hilfe bekommen.
Das nennt man: Prozess-Kosten-Hilfe.
Dann muss man vielleicht kein Geld bezahlen.
Oder man muss weniger Geld bezahlen.
Oder man kann das Geld in Raten bezahlen.
Ausfüllen eines Prozess-Kosten-Hilfe-Antrages
Wenn man einen Antrag auf Prozess-Kosten-Hilfe stellt,
dann muss man genau aufschreiben, wie viel Geld man hat.
Dazu gibt es ein Blatt.
Das Blatt können Sie ausdrucken und dann ausfüllen.
Hier kommen Sie zu dem Blatt:
Hier erklären wir Ihnen unsere Start-Seite.
Und die Haupt-Bereiche unserer Internet-Seite.
Ganz oben auf der Start-Seite sehen Sie die Kopf-Zeile.
Links oben finden Sie das Logo.
Das Logo ist das Erkennungs-Zeichen vom Bundes-Sozial-Gericht.
Egal wo Sie sich auf unseren Internet-Seiten befinden.
Klicken Sie auf das Logo und Sie kommen wieder zurück zur Start-Seite.
Rechts oben finden Sie das Feld Kontakt.
Hier können uns eine E-Mail schreiben.
Sie finden auch unsere Adresse.
Die Telefon-Nummer und Fax-Nummer.
Auf der Internet-Seite vom Bundes-Soziale-Gerichts gibt es 5 Haupt-Bereiche.
Die 5 Haupt-Bereiche stehen über dem Foto auf der Seite in roter Schrift.
Klicken Sie auf einen Haupt-Bereich in roter Schrift.
Dann öffnet sich eine neue Internet-Seite.
Dann klicken Sie auf ein Thema, das Sie interessiert.
Dann öffnet sich eine neue Internet-Seite mit Informationen zu dem Thema.
Im Haupt-Bereich Gericht finden Sie zum Beispiel Informationen zu den Aufgaben und Zuständigkeiten.
Im Haupt-Bereich Verfahren finden Sie zum Beispiel Informationen über aktuelle Verfahren.
Im Haupt-Bereich Entscheidungen finden Sie zum Beispiel Entscheidungen ab dem Jahr 2018.
Im Haupt-Bereich Presse finden Sie zum Beispiel Presse-Mitteilungen und Verhandlungs-Termine.
Im Haupt-Bereich Service finden Sie zum Beispiel Informationen zu Sitzungs-Besuchen und Veranstaltungs-Termine.
Sie können Wörter auf unseren Internet-Seiten suchen.
Dazu gibt es einen Such-Bereich rechts oben auf jeder Internet-Seite.
Der Such-Bereich sieht so aus:
Dort, wo Suchbergriff steht, können Sie ein Wort hinein schreiben.
Dabei ist wichtig: Das Wort muss richtig geschrieben sein.
Dann klicken Sie auf die Lupe daneben.
Dann sehen Sie eine neue Internet-Seite.
Auf der neuen Internet-Seite sehen Sie eine Liste zu dem Wort, das Sie geschrieben haben.
In der Liste können Sie das Thema anklicken, das Sie interessiert.
Sie können bei Suchbegriff auch mehrere Wörter eintragen.
Dann klicken Sie auf die Lupe daneben.
Manchmal sehen Sie nach der Suche keine Liste.
Sie sehen dann den Text: keine Treffer.
Dann gibt es das Wort auf unseren Internet-Seiten nicht.
Oder Sie haben das Wort vielleicht falsch geschrieben.
Es gibt ein Inhalts-Verzeichnis für unsere Internet-Seiten.
Dort bekommen Sie alle Bereiche auf den Internet-Seiten untereinander angezeigt.
Klicken Sie auf einen Bereich, dann werden Sie direkt dorthin weitergeleitet.
Auf der Internet-Seite sind manche Wörter rot.
Die roten Wörter führen Sie auf eine andere Internet-Seite.
Klicken Sie mit der Maus auf das rote Wort.
Dann öffnet sich die andere Internet-Seite.
Dies ist nur eine Zusammen-Fassung der wichtigsten Informationen in Leichter Sprache.
Bei Fragen können Sie uns anrufen.
Die Telefon-Nummer ist:
0561 3107 460
Sie können auch eine E-Mail schicken.
Die E-Mail Adresse ist:
Sie möchten uns etwas mitteilen. Hier finden Sie die verschiedenen Kontaktmöglichkeiten. Bitte beachten Sie, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundessozialgerichts keine Rechtsberatung geben dürfen.
© Bundessozialgericht - 2024
