Verhandlungstermine
Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.
Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.
Resultate 76 bis 100 von insgesamt 500
B 1 KR 24/24 R
In den Verfahren B 1 KR 18/23 R, B 1 KR 24/24 R, B 1 KR 25/24 R und B 1 KR 23/24 R streiten die Beteiligten jeweils darüber, ob die Vergütung der Kläger für eine Krankenhausbehandlung im Wege der Aufrechnung …
B 1 KR 18/23 R
In den Verfahren B 1 KR 18/23 R, B 1 KR 24/24 R, B 1 KR 25/24 R und B 1 KR 23/24 R streiten die Beteiligten jeweils darüber, ob die Vergütung der Kläger für eine Krankenhausbehandlung im Wege der Aufrechnung …
B 1 KR 24/23 R
W.-K. GmbH ./. BAHN-BKK
In den Fällen B 1 KR 23/23 R und B 1 KR 24/23 R streiten die Beteiligten jeweils über die Verjährung einer Forderung auf Zahlung der Aufwandspauschale.Die beiden klagenden …
B 6 KA 1/23 R
Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz ./. Techniker Krankenkasse
Die klagende Kassenärztliche Vereinigung begehrt von der beklagten Krankenkasse die Zahlung von 4195,75 Euro für die Vergütung von …
B 1 KR 23/23 R
F. e.V. ./. BAHN-BKK
In den Fällen B 1 KR 23/23 R und B 1 KR 24/23 R streiten die Beteiligten jeweils über die Verjährung einer Forderung auf Zahlung der Aufwandspauschale.Die beiden klagenden Krankenhäuser …
B 1 KR 33/23 R
Klinikum R. H. GmbH ./. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen
Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung.Die Klägerin behandelte einen bei der beklagten …
B 1 KR 28/23 R
P. K. ./. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen
Die Beteiligten streiten über die Erstattung der Kosten für eine Kryokonservierung von männlichen Keimzellen.Der 1999 geborene Kläger beantragte bei der …
B 6 KA 8/23 R
BAG Dr. I. K. und G. S. ./. Kassenärztliche Vereinigung Hessen
Die Beteiligten streiten über die Höhe vertragsärztlichen Honorars nach der Gebührenordnungsposition 04040 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für …
B 6 KA 9/23 R
BAG Dr. I. K. und G. S. ./. Kassenärztliche Vereinigung Hessen
Auch in dem das Quartal 4/2015 betreffenden Parallelverfahren zum Verfahren B 6 KA 8/23 R streiten die klagende Berufsausübungsgemeinschaft und die …
B 1 KR 21/23 R
S. H. ./. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
Die Beteiligten streiten über die Erstattung der Kosten einer Kryokonservierung und Lagerung von Eizellen in Höhe von 3161,04 …
B 8 AY 7/23 R
I. B. ./. Landkreis Schweinfurt
Die 1998 geborene Klägerin ist nigerianische Staatsangehörige, reiste erstmals am 2. Juli 2020 nach Deutschland ein und beantragte Asyl. Zuvor hatte sie in den Niederlanden …
B 8 AY 6/23 R
F. B. ./. Landkreis Schweinfurt
Der 2002 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger. Er reiste erstmals am 25. August 2021 nach Deutschland ein und beantragte Asyl. Das Bundesamt für Migration und …
B 7 AS 3/23 R
1. O. A., 2. K. A., 3. K. A. ./. Jobcenter Berlin Neukölln
Streitig sind Ansprüche der Klägerin zu 1 und ihrer beiden minderjährigen Kinder, der Kläger zu 2 und 3, auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II …
B 7 AS 7/23 R
M. S. ./. Jobcenter Stadt Gera
Im Streit ist ein Anspruch auf höheres Arbeitslosengeld II für Juli bis Dezember 2017.Die Klägerin und ihr Ehemann (E) sind seit 2015 geschieden. Gemeinsam sind sie Miteigentümer …
B 7 AS 10/23 R
S. S. ./. Jobcenter Wartburgkreis
Die Beteiligten streiten über die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II für die Zeit von August bis November 2017, insbesondere die Berücksichtigung eines der …
B 4 AS 14/23 R
B. T. ./. Jobcenter Kreis Rendsburg-Eckernförde
Die Klägerin und ihr 22jähriger Sohn erhielten laufende Leistungen nach dem SGB II vom beklagten Jobcenter. Für ihren Sohn bezog die Klägerin Kindergeld, dessen …
B 4 AS 11/23 R
C. S. ./. Jenarbeit - Jobcenter der Stadt Jena
Der Kläger war seit dem Wintersemester 2010 an einer Universität immatrikuliert. Das Studentenwerk bewilligte ihm für Oktober 2011 bis März 2013 Leistungen nach …
B 3 P 1/23 R
J. N. ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Im Streit stehen im Rahmen von Überprüfungsverfahren Ansprüche auf Wohngruppenzuschläge ab 1. Februar 2016. Die drei pflegebedürftigen Kläger waren bis …
B 3 P 3/23 R
K. S.-N. ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Es wird auf die Terminvorschau zu B 3 P 1/23 R verwiesen.Verfahrensgang:
Sozialgericht Aurich, S 12 P 27/17, 16.11.2020
Landessozialgericht …
B 3 P 2/23 R
P. N. ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Es wird auf die Terminvorschau zu B 3 P 1/23 R verwiesen.Verfahrensgang:
Sozialgericht Aurich, S 12 P 26/17, 16.11.2020
Landessozialgericht …
