Verhandlungstermine
Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.
Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.
Resultate 476 bis 500 von insgesamt 500
B 14 AS 16/20 R
B. M. ./. Jobcenter Holzminden
Es steht die Aufhebung und Erstattung von Alg II wegen der Anrechnung einer Entschädigungszahlung infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens (Nichtvermögensnachteil - § …
B 14 AS 15/20 R
B. M. ./. Jobcenter Holzminden
Im Streit steht die Aufhebung und Erstattung von Alg II für die Monate Juni bis September 2017 wegen der Anrechnung einer Entschädigungszahlung infolge unangemessener Dauer eines …
B 14 AS 93/20 R
G. K. ./. Landeshauptstadt Wiesbaden
Der Termin zur mündlichen Verhandlung ist aufgehoben worden. Die Beteiligten haben einen verfahrensbeendenden Vergleich geschlossen.Vorinstanzen:
Sozialgericht Wiesbaden - S …
B 1 KR 7/21 R
C. S. ./. HEK - Hanseatische Krankenkasse
Die Klägerin lebt in gleichgeschlechtlicher Ehe und leidet an einer Fertilisationsstörung. Im Jahr 2018 stellte sie bei der beklagten KK Anträge auf Kostenübernahme …
B 1 KR 43/20 R
Universitätsklinikum Bonn ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Das klagende Krankenhaus behandelte einen Versicherten der beklagten KK vom 8.2. bis 26.3.2015 nach intensivstationärer Übernahme …
B 1 KR 9/21 R
K. GmbH ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Das klagende Krankenhaus behandelte den bei beklagten KK versicherten N. L. vom 14. bis 16.1.2015 wegen Dyspnoe (Atemnot) stationär und berechnete …
B 1 KR 10/21 R
M. GmbH ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Das klagende Krankenhaus behandelte den bei beklagten KK versicherten R. S. vom 4. bis 6.11.2015 wegen des Verdachts eines Pleuraergusses stationär …
B 1 KR 16/21 R
M. GmbH ./. Betriebskrankenkasse Mobil
Das klagende Krankenhaus behandelte einen Versicherten der beklagten KK vom 7. bis 8.12.2017 stationär. Dem Versicherten war durch die behandelnde Ärztin für …
B 1 KR 22/21 R
S. GmbH ./. IKK Südwest
Das klagende Krankenhaus behandelte einen Versicherten der beklagten KK vom 16.2. bis 25.5.2016 stationär und rechnete hierfür insgesamt 22.867,36 Euro auf Grundlage pauschalierter …
B 1 KR 36/20 R
A. gGmbH ./. Techniker Krankenkasse
Das klagende Krankenhaus behandelte eine Versicherte der beklagten KK vom 22.1. bis 23.5.2016 stationär und rechnete hierfür 120.564,87 Euro nach Fallpauschale (DRG) F36C ab …
B 6 KA 14/20 R
MVZ D. ./. Kassenärztliche Vereinigung Saarland, 7 Beigeladene
Die Verfahren B 6 KA 13/20 R und B 6 KA 14/20 R betreffen besondere Versorgungsaufträge für die Erbringung von Dialyseleistungen an gesetzlich …
B 6 KA 13/20 R
MVZ D. ./. Kassenärztliche Vereinigung Saarland, 7 Beigeladene
Die Verfahren B 6 KA 13/20 R und B 6 KA 14/20 R betreffen besondere Versorgungsaufträge für die Erbringung von Dialyseleistungen an gesetzlich …
B 6 KA 9/20 R
Dr. K. ./. Kassenärztliche Vereinigung Bayerns
Streitig ist eine Honorarkürzung wegen einer Verletzung der Pflicht zum Nachweis der fachlichen Fortbildung nach § 95d SGB V. Der als Facharzt für Anästhesie zur …
B 6 A 2/20 R
Kassenärztliche Vereinigung Sachsen ./. Bundesrepublik Deutschland, 9 Beigeladene
Die klagende KÄV wendet sich gegen ein Rundschreiben des Bundesversicherungsamtes (BVA; heute: Bundesamt für soziale Sicherung). …
B 6 KA 16/20 R
Kassenärztliche Vereinigung Berlin ./. Berufungsausschuss für Ärzte und Psychotherapeuten, Zulassungsbezirk Berlin, 6 Beigeladene
Zwischen der klagenden KÄV und dem beklagten Berufungsausschuss ist umstritten, …
B 11 AL 6/21 R
A. & A. GmbH ./. Bundesagentur für Arbeit
Die Klägerin - eine GmbH mit Sitz und Betrieb in Deutschland - erhielt für eine bei ihr beschäftigte, in Frankreich wohnende Arbeitnehmerin Kug für die Monate …
B 11 AL 4/20 R
E. D. ./. Bundesagentur für Arbeit
Der Kläger schloss am 20.5.2011 einen Arbeitsvertrag mit einer AG, für die er auf dieser Grundlage zumindest vom 1.7.2011 bis 30.9.2011 tätig war. Am 27.6.2011 wurde er als …
B 11 AL 2/21 R
S. T. ./. Bundesagentur für Arbeit
Die Klägerin absolvierte zwischen dem 17.7.2017 und dem 24.4.2018 eine von der Beklagten geförderte Weiterbildung zur Kauffrau für Büromanagement. Am 1.3.2018 bestand sie im …
B 11 AL 8/20 R
A. A. ./. Bundesagentur für Arbeit
Die Klägerin war vom 8.2.2017 bis 24.11.2018, also vor ihrem Antrag auf Alg im Dezember 2018, mit Unterbrechungen zumindest insgesamt 340 Tage versicherungspflichtig …
B 5 R 1/21 R
F. C. ./. Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg
Der 1981 geborene Kläger begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung. Im September 1999 erlitt er auf dem Weg zur Abendrealschule einen Unfall, der als …
B 5 R 23/21 R
K. H. ./. Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg
Die Beteiligten streiten über die Berücksichtigung eines Berufsgrundschuljahrs im Versicherungsverlauf des Klägers.Der heute 55 Jahre alte Kläger …
B 5 R 28/21 R
N. S. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund, beigeladen: K. H.
Die Beteiligten streiten im Überprüfungsverfahren über die Vormerkung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten, die die Klägerin im Ausland …
B 5 R 12/20 R
H. H. ./. Deutsche Rentenversicherung Nordbayern
Wie schon im Fall 1 ist auch in diesem Verfahren die Gewährung einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte streitig. Der Kläger war bei der M. AG …
B 5 R 11/20 R
H. K. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund
Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte.Der Kläger ist der Ehemann und Rechtsnachfolger der 2018 …
B 12 R 1/21 R
1. T., W. und D. Gemeinschaftspraxis, 2. H. ./. DRV Bund, 1 Beigeladene
Die Klägerin zu 1. ist eine gastroenterologische Gemeinschaftspraxis. Die Klägerin zu 2. ist als Oberärztin in einem Krankenhaus …
