Urkundenübergabe am Bundessozialgericht

Datum 29.08.2018

von links nach rechts: Dr. Steffen Luik, Dr. Björn Harich, Dr. Ruth Düring, Dr. Rainer Schlegel, Leonie Gebers, Dr. Christiane Padé, Dr. Andrea Loose

Am 29. August 2018 wurde im Rahmen eines Festaktes durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Leonie Gebers der Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ruth Düring mit Wirkung zum 1. Oktober 2018 die Urkunde zur Ernennung als Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht ausgehändigt. Zugleich wurden die im Juli 2018 vom Richterwahlausschuss gewählten Richterinnen und Richter Dr. Christiane Padé und Dr. Steffen Luik mit Wirkung vom 29. August 2018 und Dr. Andrea Loose und Dr. Björn Harich jeweils mit Wirkung zum 1. Oktober 2018 zu Richtern am Bundessozialgericht ernannt. Offiziell verabschiedet wurde zudem der frühere Richter am Bundessozialgericht Bernd Mutschler, der seit 20. März 2018 Präsident des Landessozialgerichts Baden-Württemberg ist.

In seiner Ansprache verwies der Präsident des Bundessozialgerichts Dr. Rainer Schlegel darauf, dass jede Richterpersönlichkeit das Bundessozialgericht wie auch sein Ansehen in der Öffentlichkeit präge, das Gericht bereichere und bei seinem Weggang letztlich auch Lücken hinterlasse, die es zu schließen gelte. Den besonderen Moment der Ernennung zum Richter an einem Bundesgericht, seiner Beförderung zur Vorsitzenden Richterin oder seiner Verabschiedung gelte es deshalb besonders zu würdigen. "Dieser Festakt macht sichtbar, dass das Bundessozialgericht ständiger Veränderung unterliegt", so der Präsident.

Frau Staatssekretärin Leonie Gebers betonte in ihrer Ansprache die besondere Bedeutung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts für das Gelingen des Sozialstaats. Sie machte zugleich deutlich, dass der technologische Wandel hin zu zunehmender Digitalisierung von Arbeit auch neue sozialrechtliche Fragen aufwerfe, die es zu beantworten gelte. "Umso mehr freue ich mich, dass wir mit dem heutigen Tag die personellen Voraussetzungen dafür sicherstellen, dass das Bundessozialgericht dieser Aufgabe weiterhin nachkommen kann."

Musikalisch umrahmt wurde der Festakt durch das Klarinettenensemble des Heeresmusikkorps Kassel.