Datum 09.02.2021
Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel hat am 9. Februar 2021 im Rahmen des Online-Jahrespressegesprächs den Jahresbericht des Bundessozialgerichts für das vergangene Jahr vorgestellt.
Die Zahl der Eingänge und Erledigungen aller Verfahren beim Bundessozialgericht bewegt sich seit Jahren auf hohem Niveau. Waren in 2018 und 2019 noch leichte Rückgänge bei den Revisionseingängen zu verzeichnen, ist diese Entwicklung im Jahr 2020 gestoppt worden. Die Zahl der eingegangenen Nichtzulassungsbeschwerden ist im Vergleich zum Jahr 2019 fast unverändert geblieben. In der Gesamtschau aller Verfahrenseingänge kann somit ein weiterhin hoher Bedarf an grundsätzlicher Klärung sozialrechtlicher Fragestellungen durch das Bundessozialgericht festgestellt werden.
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