Datum 04.03.2025
Vom 3. bis 5. März 2025 fand ein fachlicher Austausch zwischen einer Delegation von Richterinnen des Obersten Gerichtshofs der Republik Lettland und Richterinnen und Richtern des Bundessozialgerichts statt.
Richterinnen des Obersten Gerichtshofs der Republik Lettland mit Richterinnen und Richtern des Bundessozialgerichts.
Der Oberste Gerichtshof der Republik Lettland hat drei Abteilungen. Diese beschäftigen sich mit Straf-, Zivil- und Verwaltungsangelegenheiten, wozu auch Fragen der sozialen Sicherung zählen.
Die Delegation, zu der auch die Präsidentin der Abteilung für Verwaltungsangelegenheiten, Anita Kovalevska, zählte, wurde durch die Präsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch in Kassel begrüßt und am Bundessozialgericht willkommen geheißen. Neben der Organisation des sozialgerichtlichen Verfahrens und des Zugangs zur Revisionsinstanz in beiden Ländern standen auch Fragen der richterlichen Ethik und der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Gerichte auf dem Programm. Durch Vorträge und eine Führung durch das Gericht wurden die verschiedenen Gerichtsabteilungen und ihre Arbeitsweisen vorgestellt. Mit einem Austausch über die Digitalisierungsprozesse in beiden Ländern schloss das Fachprogramm.
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