Ausgabejahr 2017
Nummer 04
Datum 09.02.2017
Der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht lag im vergangenen Jahr mit 3.691 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten zwar deutlich unter dem des Jahres 2015; er war aber höher als in den "Rekordjahren" 2012 und 2013. Bei den Revisionen stiegen die Neueingänge gegenüber 2015 um 4,4 %, bei den Nichtzulassungsbeschwerden sanken sie dagegen um 13,2 %. Im Jahr 2016 entfielen somit auf jede Revision etwa 6,6 Nichtzulassungsbeschwerden (2012: circa 4,7; 2013: circa 5,4; 2014: circa 6; 2015: circa 7,9).
Die Zahl der 2016 erledigten Revisionen betrug insgesamt 313 (2015: 362), die der Nichtzulassungsbeschwerden 2.518 (2015: 2.167).
Der Bestand an unerledigten Revisionen hat sich erhöht und war am Jahresende 2016 gegenüber dem Jahresanfang um 7,5 % gestiegen. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden und den unerledigten Sachen in allen Verfahrensarten konnte der Bestand sehr deutlich um rund 23 % reduziert werden auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433).
Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2016 erledigten Revisionen betrug 10,1 Monate gegenüber 11,8 Monaten im Jahr 2015. 57,8 % der Revisionen wurden innerhalb eines Jahres erledigt (in 2015 über 50 %).
Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren in durchschnittlich 3,4 Monaten (2015: 3,8 Monate) abgeschlossen werden. 99 % der Nichtzulassungsbeschwerden wurden innerhalb eines Jahres, 84,7 % innerhalb von sechs Monaten beendet.
Übersicht zur Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht
(Zahlen für 2015 in Klammern)
| Verfahrensart | Stand 1.1.2016 | Neueingänge | Erledigungen | Stand 31.12.2016 |
|---|---|---|---|---|
| Revisionen | 281 (323) | 334 (320) | 313 (362) | 302 |
| Nichtzulassungs- beschwerden | 966 (596) | 2.199 (2.534) | 2.518 (2.167) | 647 |
| Klagen | 1 (3) | 1 (0) | 2 (2) | 0 |
| Anhörungsrügen | 53 (31) | 303 (303) | 331 (283) | 25 |
| Sonstige Verfahren | 137 (77) | 854 (875) | 857 (815) | 134 |
| Summe | 1.438 (1.030) | 3.691 (4.032) | 4.021 (3.629) | 1.108 |
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