Ausgabejahr 2021
Nummer 22
Datum 21.09.2021
Am 21. September 2021 besuchte der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen mit seiner Ehefrau Elke Büdenbender das Bundessozialgericht in Kassel, wo sie vom Präsidenten des Gerichts Rainer Schlegel begrüßt wurden.
von links nach rechts: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Elke Büdenbender, Vizepräsident des Bundessozialgerichts Thomas Voelzke, Präsident des Bundessozialgerichts Rainer Schlegel, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht Miriam Meßling
Der Bundespräsident würdigte die Bedeutung, die dem Bundessozialgericht als Oberstem Bundesgericht bei der Klärung grundsätzlicher sozialrechtlicher Rechtsfragen sowie der Fortbildung des Sozialrechts - gerade auch in Zeiten der Pandemie - zukomme.
Inhaltlich standen ein Austausch unter anderem zum laufenden Forschungsprojekt „Das Bundessozialgericht und die Formierung des westdeutschen Sozialstaats“ und Fragen der Generationengerechtigkeit, insbesondere die Übertragbarkeit der Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz auf den Bereich sozialer Sicherung und ihrer nachhaltigen Finanzierung auf der Tagesordnung.
Es schloss sich ein Fachgespräch mit den Interessenvertretern des Gerichts in dem nach Elisabeth Selbert benannten Gerichtssaal an, deren beeindruckendem juristischen Wirken der Bundespräsident anlässlich ihres 125. Geburtstags in ihrer Heimatstadt Kassel gedachte.
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