Verhandlungstermin
08.08.2019 00:00 Uhr
I. ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft/Bahn/See als Trägerin der Krankenversicherung
Der Kläger war seit 12.11.2015 arbeitsunfähig krank und erhielt ab 24.12.2015 Krg. Am 1.4.2016 bescheinigte der Hausarzt dem Kläger in einer ärztlichen Folgebescheinigung weitere AU bis 15.4.2016 (Freitag) sowie am 18.4.2016 (Montag) weitere AU bis 30.4.2016. Die für die Beklagte bestimmten Ausfertigungen beider AU-Bescheinigungen wurden entsprechend der üblichen Vorgehensweise nicht dem Kläger ausgehändigt, sondern durch die Arztpraxis mittels von der Beklagten zur Verfügung gestellten Freiumschlägen an sie übersandt. Die AU-Bescheinigungen vom 1.4. und 18.4.2016 gingen zunächst nicht bei der Beklagten ein. Am 2.5.2016 übermittelte der Hausarzt Zweitschriften der Bescheinigungen an die Beklagte. Diese stellte daraufhin das Ruhen des Krg-Anspruchs für die Zeit vom 2.4. bis 25.4.2016 fest und verweigerte insoweit die Krg-Zahlung. Das SG hat die Beklagte auch hier antragsgemäß zur Zahlung von Krg verurteilt. Das LSG hat die Berufung der Beklagten im Wesentlichen mit identischer Begründung wie im Fall 1) zurückgewiesen.
Hiergegen richtet sich die Revision der Beklagten, die die Verletzung materiellen Rechts (§ 49 Abs 1 Nr 5 SGB V) rügt.
Vorinstanzen:
Sozialgericht Aachen - S 13 KR 318/16, 31.01.2017
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 151/17, 05.07.2018
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In dieser Sache war der Termin nach dem erklärten Einverständnis der Beteiligten mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung kurzfristig aufgehoben worden. Allerdings hat die Beklagte auch in dieser Sache nach Verkündung und mündlicher Begründung des Urteils in der Sache 1) - B 3 KR 6/18 R - die Rücknahme ihrer Revision erklärt.
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