Verhandlung B 13 R 11/19 R

Verhandlungstermin 16.10.2019 11:30 Uhr

Terminvorschau

Ausführlich zum Hintergrund und Sachzusammenhang des Verfahrens siehe B 13 R 14/18 R.

U.S. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund
Die 1951 geborene Klägerin ist Mutter zweier im September 1971 sowie im März 1974 geborener Kinder. Der RV-Träger bewilligte ihr ab Juli 2014 eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte. Im Rahmen der Rentenberechnung begrenzte er bei 27 Monaten die zu berücksichtigenden EP (Ost) für KEZ wegen Erreichens des Höchstbetrags der Anlage 2b zum SGB VI nach Addition mit EP für sonstige Beitragszeiten.

Widerspruchs-, Klage- und Berufungsverfahren gegen die begrenzte Berücksichtigung der EP (Ost) sind erfolglos geblieben.

Vorinstanzen:
Sozialgericht Berlin - S 97 R 580/17 WA, 13.10.2017
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg - L 8 R 910/17, 05.12.2018

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Terminbericht

In diesem Verfahren haben sich die Beteiligten durch einen vorab geschlossenen Vergleich dem Ausgang der Rechtsstreite B 13 R 14/18 R und B 13 R 18/18 R unterworfen.

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