Bundessozialgericht

Verhandlung B 14 AS 77/20 R - ohne mündliche Verhandlung

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsverwaltungsakt - Geltungszeitraum - Ermessen

Verhandlungstermin 14.12.2021 00:00 Uhr

Terminvorschau

T. J. ./. Jobcenter Bonn
Im Streit steht die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts, der eine Eingliederungsvereinbarung (EinglVb) ersetzte.

Vorinstanzen:
Sozialgericht Köln - S 6 AS 4759/19, 05.05.2020
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - L 19 AS 728/20, 23.09.2020

Die Vorschau zu dem Verhandlungstermin des Senats an diesem Sitzungstag finden Sie auch in der Terminvorschau 44/21.

Terminbericht

Urteile, die ohne mündliche Verhandlung ergehen, werden nicht in der Sitzung verkündet. Über die Ergebnisse wird nach Zustellung der Urteile an die Beteiligten ggf durch einen Terminbericht berichtet.

Die Berichte zu dem Verhandlungstermin des Senats an diesem Sitzungstag finden Sie auch in dem Terminbericht 44/21.

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